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25.02.2014

?nderungen (Versch?rfungen)bei Hartz4 geplant

In den letzten Monaten hat sich eine Arbeitsgruppe getroffen, die aus Arbeit-und Sozialministern der Bundesl?nder, Vertreter des Bundesministerium f?r Arbeit und Soziales (BMAS), Vertretern des St?dte-und Gemeindebundes, dem Deutschen Landkreistag, dem Deutschen Verein, deutsche St?dtetag und Vertretern der Bundesagentur f?r Arbeit bestand. Im Rahmen dieser AG Rechtsvereinfachungen ASMK - SGB II passives Leistungs-und Verfahrensrecht wurden Punkte erarbeitet, um zuk?nftig das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), also die Hartz4-Gesetzgebung anders zu gestalten, gleichzeitig wurden auch Vorschl?ge gemacht, wie das entsprechende Verfahrensrecht ver?ndert werden k?nnte.

Insgesamt betrachtet, kann muss man feststellen, dass es durchaus Vorschl?ge gibt, die fachlich und sachlich durchaus richtig sind und tats?chlich ge?ndert werden m?ssen. ?berwiegend wurden jedoch Vorschl?ge gemacht, die f?r die Leistungsberechtigten erhebliche Nachteile mit sich bringen, man kann also mit Recht sagen, dass es sich durchaus um "Versch?rfungen" handelt, wie es in den sozialen Netzwerken aber auch anderen Internetseiten dargestellt wird.

Unser Verein erarbeitet gegenw?rtig eine Stellungnahme sowie Gegenvorschl?ge zu den Bericht des ASMK, wer Vorschl?ge hierzu beitragen m?chte, kann sich gerne an uns wenden unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Sobald die Stellungnahme fertig ist, wird diese nat?rlich auf unserer Internetseite ver?ffentlicht.

f t g