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25.02.2014

Änderungen (Verschärfungen)bei Hartz4 geplant

In den letzten Monaten hat sich eine Arbeitsgruppe getroffen, die aus Arbeit-und Sozialministern der Bundesländer, Vertreter des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Vertretern des Städte-und Gemeindebundes, dem Deutschen Landkreistag, dem Deutschen Verein, deutsche Städtetag und Vertretern der Bundesagentur für Arbeit bestand. Im Rahmen dieser AG Rechtsvereinfachungen ASMK - SGB II passives Leistungs-und Verfahrensrecht wurden Punkte erarbeitet, um zukünftig das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), also die Hartz4-Gesetzgebung anders zu gestalten, gleichzeitig wurden auch Vorschläge gemacht, wie das entsprechende Verfahrensrecht verändert werden könnte.

Insgesamt betrachtet, kann muss man feststellen, dass es durchaus Vorschläge gibt, die fachlich und sachlich durchaus richtig sind und tatsächlich geändert werden müssen. Überwiegend wurden jedoch Vorschläge gemacht, die für die Leistungsberechtigten erhebliche Nachteile mit sich bringen, man kann also mit Recht sagen, dass es sich durchaus um "Verschärfungen" handelt, wie es in den sozialen Netzwerken aber auch anderen Internetseiten dargestellt wird.

Unser Verein erarbeitet gegenwärtig eine Stellungnahme sowie Gegenvorschläge zu den Bericht des ASMK, wer Vorschläge hierzu beitragen möchte, kann sich gerne an uns wenden unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Sobald die Stellungnahme fertig ist, wird diese natürlich auf unserer Internetseite veröffentlicht.

f t g